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18.07.2019
Lauterbach: SPD muss raus aus der GroKo

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach will den SPD-Vorsitz – und arbeitet sich langsam vor: Am Donnerstag trat er in Berlin gemeinsam mit Parteigenossin Nina Scheer vor die Journalisten. Das Bewerberteam um den Vorsitz der Sozialdemokraten sprach sich für ein Ende der großen Koalition aus.

Lauterbach: "In anderen Feldern läuft es erkennbar nicht so gut.“

In einem Bewerbungsschreiben der beiden Politiker zur Kandidatur heißt es: „Wir gehen beide davon aus, dass die Große Koalition nicht in der Lage ist, den anstehenden Herausforderungen zukünftig gerecht zu werden“. Dennoch halte man es für richtig, die Mitglieder zu befragen, ob die SPD weiter in der Koalition bleiben oder sie verlassen solle.
Man habe in der Groko einiges erreichen können, zum Beispiel im Gesundheitsbereich oder in der Arbeitsmarktpolitik. Er habe zum Beispiel mit Gesundheitsminister Jens Spahn (39, CDU) „sehr gut“ zusammengearbeitet: „12 Gesetze in 12 Monaten!“ In anderen Feldern „läuft es erkennbar nicht so gut“. Es gebe Bereiche, „da kommen wir sehr wenig voran, in der Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Verbraucherschutz-, Rüstungs-, Außen- und Umweltpolitik“, sagte Lauterbach dem Sender n-tv. In sehr zentralen Bereichen stehe man sich im Weg. Außerdem sei die Union nach rechts gerückt, die Grundlage für ein weiteres Zusammenarbeiten sei daher nicht mehr gegeben.

Lauterbach zeichnete ein dunkles Zustandsbild seiner Partei. Eine Neuausrichtung sei dringend nötig: „Das Problem der SPD ist nicht die Verkaufe, das Problem ist das Produkt.“ Die SPD, von der „niemand mehr sagen kann, wofür die eigentlich steht“, so Lauterbach. Die Partei müsse sich „redemokratisieren“.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD zur Zeit kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Auf einem Parteitag Anfang Dezember soll eine neue SPD-Spitze eingesetzt werden, die vorher per Mitgliederbefragung von der SPD-Basis bestimmt wird. Die Übergangs-Chefs wünschen sich eine Doppelspitze, Einzelbewerbungen sind aber auch möglich. Wer kandidieren will, muss sich bis September melden.

(js/dpa )